Preisanstieg WinSIM gerichtlich untersagt

Wie bereits berichtet entschied das Oberlandesgericht kürzlich, dass jegliche Tarif-Veränderungen unmissverständlich formuliert und direkt an den Kunden vermittelt werden müssen. Inzwischen wurde auch bekannt, dass WinSIM sich einer Klage bezüglich undeutlicher Benachrichtigungen über den Preisanstieg stellen musste und wer gegen ihn geklagt hat.

Drillisch-Marke durch ungerechtfertigte Erhöhung kritisiert

Im Juni erhöhte der Provider WinSIM, eine Marke der Drillisch-AG, die über das Telefónica-Netz agiert, seine Tarife und befristete das Widerrufsrecht für Kunden. Die Ankündigung hierfür fand jedoch nicht rechtmäßig statt, denn anstelle einer schriftlichen Übermittlung aller notwendigen Einzelheiten, gab es bloß eine Benachrichtigung per SMS und Mail sowie die Veröffentlichung im virtuellen Kundencenter. Damit nicht genug betitelte der Anbieter seinen Preisanstieg allgemein als „neue Tarif-Informationen“ und baute Floskeln wie „aktuell“ in seine Aussage. Somit war die eigentliche Gebührenerhöhung nicht klar erkennbar, was die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen dazu veranlasste, Klage einzureichen.

Oberlandesgericht zwingt WinSIM zur Rücknahme

Bis heute erklärt die Mobilfunkmarke WinSIM, dass ihr Entschluss hinsichtlich des Gebührenanstiegs gerechtfertigt wäre. Allerdings klagte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die Art, wie der Provider seine Optimierungen an den Kunden herangetragen hat und bekam Recht. Das Oberlandesgericht Frankfurt urteilte am 19. Oktober diesen Jahres in zweiter Instanz, dass der Anbieter seine Änderungen zurücknehmen müsse. Da die Mobilfunkmarke sich stets rechtskonform verhält, nahm sie die Verkündung zum Anlass, die Tarif-Änderungen von Juni wieder aufzuheben und fortan den ursprünglichen Preis zu veranschlagen.

Klare Benachrichtigungen als Grundvoraussetzung

Grundsätzlich gilt für jeden Anbieter und alle Telekommunikationsunternehmen dasselbe Credo: Änderungen in puncto Tarife und Gebühren sind erlaubt, aber nur dann wirksam, wenn sie rechtzeitig im Voraus unmissverständlich angekündigt werden. Schließlich muss der Kunde wissen wann und vor allem wie die neuen Optionen in Kraft treten, damit er in der Lage ist, sich gegen die Neuerungen zu wehren, eine Kündigung auszusprechen oder sich zumindest auf die Anpassungen einzustellen. Schwammige Aussagen oder Benachrichtigung über Online-Portale und SMS sind ebenso ungültig. Lediglich schriftliche Mitteilungen, die den Nutzer zweifelsohne erreichen, werden akzeptiert. Andernfalls bliebe die Klage gegen WinSIM wohl kein Einzelfall.
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